Blücher rettet Jean D‘Arc

Der Pulverdampf hat sich verzogen und der Sieger wird sichtbar. Einsam auf dem Schlachtfeld, gleich einer Jean D’Arc, steht eine überragende Angela Merkel, während sich ihre Mitstreiter dezimiert von den Strapazen des Kampfes neu sammeln.
Dazwischen muntere Kämpfer unter Führung eines blonden Recken, den die Bevölkerung lieber zur Hilfe rief, um die Königin vor dem Untergang zu retten, als dass sie die Truppe der Königin selbst unterstützte. Nein, das Volk mochte die alte Regierungsmannschaften nicht, hat beide abgewählt und ist mit fliegenden Fahnen zu den Gegnern übergelaufen. Aber die hatten keine Konzepte, keinen König und keine Königin, die die Kraft hatten, Reichsapfel und Zepter zu tragen. Also musst die alte Königin bleiben, aber ihre Macht kontrolliert werden, in dem man nicht ihren Truppen den Sieg schenkte, sondern ihrer Hilfstruppe, Und, indem man ihre Gegner so weit stärkte, dass sie gerade nicht regieren konnten. Aber für ihre Rettung wird Blücher Jean D’Arc bluten lassen.

Opel gerettet-tet-tääh...

Hurra, Opel ist gerettet. Nur, für wie lange? Es macht schon stutzig, dass es nach monatelangem Hickhack der Bundesregierung genau vor der Bundeswahl gelungen ist, das schier Unmögliche zu meistern. Meinen großen Dank an die Regierung. Ich werde sie wieder wählen ... oder auch nicht.
Es bleiben nämlich einige Bedenken. Ausgerechnet die an den Verhandlungen beteiligten Nicht-Regierungsvertreter haben der Einigung nicht zugestimmt und erhebliche Bedenken geäußert. Und das, obwohl es direkt nachvollziehbar ist, dass ihnen wie kaum einem anderen die wirkliche Rettung Opels am Herzen liegt. Ihre Bedenken allerdings im Detail öffentlich zu äußern, das hat ihnen die Bundesregierung untersagt.
Nach der Wahl werden wir es wissen. Wir werden erfahren, wie viele Milliarden der deutsche Steuerzahler beitragen muss, um Opel wenigstens bis nach der Wahl zu retten. Und dann müssen weitere Opfer gebracht werden. So weit ich gehört habe sollen nicht nur mehr als ein Fünftel, also mehr als 10.000 Opelaner entlassen werden, nein, der verbleibende Rest muss sich seine vorläufige Nichtentlassung mit rund einer Milliarde Euro Verzicht erkaufen. Das bedeutet je nach Rechnungsgrundlage, dass jeder Opelander im Durchschnitt zwischen 20.000,- und 25.000,- Euro durch Verzicht auf Lohn, Urlaubs- und Weihnachtsgeld beisteuern muss.
Die Schere öffnet sich immer weiter, das Missmanagement der Firmen und der staatlichen Verwaltung erhöht Jahr für Jahr ihre Bezüge unter Hinweis auf steigende Löhne und ihrer Superleistungen. In Wirklichkeit geht es für die, die die eigentliche volkswirtschaftliche Leistung erbringen, seit Jahren die Bach hinunter.
Das natürlich bei steigenden Lebenskosten, denn der Staat benötigt ja ständig mehr Geld, um die Einnahmeausfälle, die seine jahrzehntelange Misswirtschaft bewirkt, zu kompensieren und die steigende Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Höhere Steuern sind nicht mehr drin. Das ist sicher nicht durchsetzbar. Aber die Gebührenschraube hält noch einige Gewindegänge zur Verfügung.
Wie wäre es mit Autobahnmaut für alle. Die Technik hierzu ist lange einsatzbereit vorhanden. Hört sich doch nicht nach staatlicher Abzocke, sondern nach mehr Gerechtigkeit an. Schließlich müssen dann auch die Ausländer für die Nutzung unserer Straßen bezahlen.
Gesetzt, eine solche Maut käme. Dann würden Ausländer natürlich nicht mehr in der Menge einreisen. Danken werden das Geschäfte und Tourismusorte, die bisher von Urlaubern profitiert haben und auf die solche Maßnahmen die Verluste verlagern.
Und dass auch die Ausländer bezahlen müssen, ändert nichts daran, dass auch mir und vielen anderen eine solche Gebühr weh täte. Wir würden dann weniger fahren, was zu Konkursen der kleineren Tankstellen führte und dem Staat erhebliche Ausfälle an Bezinsteuer verursachte. Ja, dann müsste er wohl überlegen, wo er wieder eine Gebühr erhöhen kann, um diese neuen Ausfälle zu kompensieren. Und dann am besten gleich mitüberlegen, durch welche erneute Gebühr oder Steuer er anschließend die, durch die Ersatzmaßnahme zusätzlich entstehenden Steuerausfälle ausgleicht.
Geld werden alle denkbaren Regierungskoalitionen auftreiben müssen, denn der Karren steckt schon lange fest und ihn wieder anzuschieben kostet Geld. Darauf müssen wir uns einstellen. Auch wenn es keine Autobahnmaut für Kfzs geben sollte, unsere Zahllast an den Staat wird summarisch steigen.

Staaten stoppen Profitgier der Banken?

Nun wird es ernst. Die Regierungen der wichtigsten Industrienationen der Welt beraten Maßnahmen gegen Spekulationsgeschäfte der Banken. Nun zwei Dinge muss man sich fragen. Warum erst jetzt und wieso mit Steuern und nicht mit Strafgesetzen? Immerhin haben Banken und Spekulanten seit Jahrzehnten die Bürger und Volkswirtschaften maßlos ausgeplündert und viele Menschen in Arbeitslosigkeit, Not und Elend gestürzt, in den Selbstmord getrieben und Menschen in Entwicklungsländern dem Verhungern preisgegeben.

Nun, haben die Staaten der Welt ja vor der Weltwirtschaftskrise von dem System, das die Banken weltweit organisiert haben, durchaus profitiert. Bürger wurden bis zum Existenzminimum abgezockt und ihre einzige Rettung war, noch mehr zu arbeiten, um zu überleben. Aus der Mehrleistung der Bürger entstanden mehr Steuern für den Staat. Es hatte daher keinen Anlass, diesem System einer indirekten Versklavung entgegen zu treten, obwohl es sich immer menschenrechtswidriger entwickelte.
Dann aber war der Bürger an der Grenze seiner Leistungsfähigkeit angekommen aber die Gier der Banken hatte längst eine Eigendynamik erreicht, die nicht mehr umstellbar war. Deshalb musste das System zusammenbrechen. Mit der bekannten Folge, dass nun alle Bürger gefordert sind, das Geld, das die Banken aus den Volkswirtschaften herausgepresst und längst irgendwo unauffindbar gebunkert haben, wieder in die Kassen zu füllen, damit nach dem Finanzwesen nicht auch das Sozialwesen beschädigt wird.
Und das bleibt eben nicht ohne negative Folgen für die Staaten. Hatten sie bisher, vor allem durch die Umsatzsteuer, in hohem Maße davon profitiert, dass sich die Produktionsräder immer schneller drehen mussten, um die stetig steigenden Zins- und Dividentenbelastungen aufzufangen, so hat sich die Situation nach der Finanzkrise drastisch geändert. Durch Firmenpleiten und dem Umstand, dass den Banken, nachdem sie die Firmen in den Industrieländern bis kurz vor den Konkurs ausgeplündert haben, das Kreditrisiko zu groß geworden ist, ist die Produktion und damit das Umsatzsteueraufkommen für den Staat gesunken und zugleich sind die Soziallasten durch die Firmenpleiten gestiegen. Und da auch die Staaten selbst durch Steuerverschwendung und Umverteilungsansprüche ein System der ständigen Geldknappheit aufgebaut haben, sind durch die Bankenkrise auch ihre eigenen Existenzen bedroht. Der Bürger ist bis über die Ohren belastet. Steuererhöhungen sind nicht mehr vermittelbar.
Nachdem die Spekulationen der Banken den Staaten nun keine Gewinne mehr vermitteln, sondern Kosten, ist es naheliegend, sich nun an die Banken zu wenden. Es ist zu erwarten, dass alle Bürger das mit Freuden begrüßen. Die Spekulationsgewinne der Banken sollen so besteuert werden, dass sich nur noch nachhaltige Investitionen der Banken lohnen, bei kurzfristigen Spekulationen zu den momentanen Margen die Profite aber von den Staaten abgeschöpft werden. Es geht den Staaten also nicht darum, die Spekulationen der Banken zu verhindern, sondern wieder an deren Profiten zu partizipieren. Denn was sollen Banker anders machen als mit Geld zu spekulieren? Sie werden doch bei solchen neuen Gesetzen nicht ihre Betriebe schließen. Sie werden schlicht ihre Margen so erhöhen, dass die zusätzlichen Steuern finanzierbar sind. Bezahlt werden diese dann indirekt wieder von Firmen, Sparern und Kreditnehmern, auf die die Banken die zusätzlichen Steuerbelastungen dank ihres Monopols abwälzen können.
Das löst die Krise sicher nicht.